Illiberale Transition?

Ein Ordnungsversuch in empirischer und theoretischer Absicht

Abstract

Im Zuge eines Machtgewinns rechtspopulistischer und rechtsextremer politischer Akteure haben sich in den letzten Jahren in Europa und darüber hinaus zahlreiche Übergänge von liberal-demokratischen zu illiberalen, autoritären und antidemokratischen politischen Regimen vollzogen. In weiteren Demokratien scheint ein solcher Übergang möglich. Dieser Trend wird breit und interdisziplinär diskutiert – aber selten unter Begriffen wie Transformation oder Transition. Die Wissenschaft nutzt das Konzept der „democratic transition“, spricht aber nicht auch, in umgekehrter Richtung, von „autocratic transition“ oder „illiberal transition“.

Als auslösende Faktoren für die Erfolge der Illiberalen werden in der Literatur sowohl externe Shocks (z. B. Migration, Coronavirus, Ukrainekrieg) als auch längerfristigere gesellschaftliche Entwicklungen betrachtet (De-Industrialisierungsprozesse, Abbau sozialstaatlicher Sicherungen, damit einhergehende Veränderungen des Parteiensystems und des Elektorats). Demographische Merkmale und regionale Spezifika werden ebenso in den Blick genommen wie neue Mobilisierungspotentiale, bspw. durch soziale Medien, oder die Frage einer Normalisierung radikaler Positionen durch zunehmenden Einfluss extrem rechter Parteien, der eine allmähliche Auszehrung der Demokratie befördern könnte. Insgesamt bildet der „Rechtsruck“ einen Trend, der sich im europäischen Parteiensystem ebenso beobachten lässt wie in den Amerikas. Wenngleich die Erfolgsbedingungen eines systematischen Vergleichs aufgrund der differenten Rahmenbedingungen (parlamentarisches und Parteiensystem, Recht u.v.m.) gering sind, interessiert uns die Frage dennoch, ob es sich von einer globalen Entwicklung sprechen lässt und wenn ja, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede sich dabei beobachten lassen.

Anhand eines schwerpunktmäßig auf die europäischen Demokratien bezogenen Literaturüberblicks ordnet der Beitrag den sehr diversen und inzwischen großen Stand der sozialwissenschaftlichen Forschung zum Thema. Dabei steht die Frage nach den Erfolgs- und Rahmenbedingungen der Möglichkeit illiberaler Transition und Transformation im Fokus unseres Interesses.