Krisenmanagement unter dem Primat der Verrechtlichung? Das Bundesverfassungsgericht und die „Eurokrise“

Autor/innen

Schlagwörter:

Bundesverfassungsgericht

Abstract

Die seit den 1970er Jahren konstatierten Prozesse der „Verrechtlichung“ und „Justizialisierung“ politischer Entscheidungen machen vor Krisen nicht halt. Lange Zeit galt zwar, dass, wenn die „Republik in Not“ sei, die „Stunde der Exekutive“ schlage, doch hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entsprechenden Entwicklungen schon mit seiner Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr einen Riegel vorzuschieben versucht. Ähnliche Entwicklungen sind nun auch in der Karlsruher Rechtsprechung zum üblicherweise als „Eurokrise“ titulierten Geflecht von Finanz-, Staatsschulden- und Wirtschaftsproblemen zu beobachten.

Autor/innen-Biografie

  • Uwe Kranenpohl, Evangelische Hochschule Nürnberg
    Professor für Politik- und Verwaltungswissenschaften

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Veröffentlicht

2015-12-23

Ausgabe

Bd. 37 (2015): Routinen der Krise - Krise der Routinen

Rubrik

Ad-hoc: Politik und Recht im Krisenmanagement: die Rolle der Gerichte

Lizenz

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