Sicherheitsproduktion in unübersichtlichen Zeiten

Ist die Innere Sicherheit fit für die Zukunft?

Abstract

Globale und lokale Entwicklungen der letzten Jahre, allen voran Krisen, Kriminalität, Terrorismus und Katastrophen jedweder „Couleur“, haben die große Bedeutung einer funktionierenden Sicherheitslandschaft in Deutschland mehr als deutlich gemacht. Der Bereich der Inneren Sicherheit bildet einen Teil des nationalen Sicherheitssystems ab. Gleichzeitig handelt es sich um ein Politikfeld, welches eine für seinen sektoralen Bereich spezifische Akteurszusammensetzung, Struktur, Entscheidungsprozesse und Inhalte aufweist (Blum, Schubert 2011, S.14–17). Dabei werden nicht nur staatliche Akteure berücksichtigt, sondern alle Akteure, die Einfluss auf die Inhalte der Inneren Sicherheit nehmen. Bei den Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland zwischen 2015 und 2016 waren beispielsweise zusätzlich zu Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), Kommunen und privaten Sicherheitsunternehmen insbesondere zivilgesellschaftliche Akteure (zum Beispiel Bevölkerung, Non-Profit-Organisationen) sowie Medien involviert. Neben den wechselseitigen Beziehungen und Interaktionen im Feld stehen vor allem Über- und Unterordnungsverhältnisse, Strukturen und Abläufe, Regeln, Normen, Deutungssysteme, Erwartungen, Diskurse, Konflikte und Zusammenhänge des deutschen Sicherheitssystems im Fokus. Charakteristisch für Letzteres ist ein relativ „starres Gehäuse“ mit einer dominierenden und legitimierenden rechtlichen Textur. Vor dem Hintergrund der oben aufgeführten dynamischen Umwelt und der an Komplexität gewinnenden Lagen zeigt sich allerdings, dass das Bild einer Sicherheitsgewährleistung seitens polizeilicher und nicht-polizeilicher Gefahrenabwehr allein zu kurz greift. Seit einiger Zeit wird zudem ersichtlich, wie wichtig die subjektive Wahrnehmung von Sicherheit ist und dass der bewusste Einbezug der Bevölkerung in die Herstellung von Sicherheit eine enorme Bedeutung hat: „Das Strafrecht wird zunehmend zum Mittel gegen allgemeine gesellschaftliche Verunsicherung und das 'subjektive Sicherheitsgefühl' gewinnt dabei weiter an Legitimationskraft für 'law and order'-Kampagnen“ (Stegmeier, Feltes 2008, S.305). Das Verständnis einer Sicherheitsproduktion im Sinne einer permanenten Dienstleistung an und mit der Bevölkerung als Ko-Produzentin von Sicherheit drängt sich zunehmend auf. Die Frage ist allerdings, inwieweit das deutsche Sicherheitssystem eine so verstandene Sicherheitsproduktion zulassen kann. In dem Zusammenhang will der Beitrag die Frage beantworten: „Ist die Innere Sicherheit fit für die Zukunft?“